Warum die Bundeswehr auch für die Landespolitik wichtig ist

In NRW gibt es über das gesamte Bundesland verteilt zahlreiche Liegenschaften, in denen mehr als 20.000 Menschen ihren Dienst bei der Bundeswehr versehen. Damit sind die Bundeswehrangehörigen ein wichtiger gesellschaftlicher Bestandteil. Neben der originären Aufgabe, zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland beizutragen, sind sie vor Ort auch Arbeitnehmer und Steuerzahler, Vereinsmitglieder und Konsumenten, kurz Bürger unseres Bundeslandes wie viele andere auch.

Obwohl der Düsseldorfer Landtag grundsätzlich keine gesetzgeberischen oder weisungsgebenden Kompetenzen gegenüber der Bundeswehr hat, hat es in den zurückliegenden Monaten zahlreiche Berührungspunkte zwischen dem Landtag und der Bundeswehr gegeben. Im Mittelpunkt stehen dabei die Menschen, Soldatinnen und Soldaten ebenso wie die BeamtInnen und zivilen Beschäftigten. Dabei habe ich als Bundeswehrbeauftragter für die SPD Landtagsfraktion zahlreiche Vorhaben und Projekte anstoßen und begleiten dürfen..

Taufe und Patenschaft für die Fregatte Nordrhein-Westfalen

So stand im April 2015 die eindrucksvolle Taufe der Fregatte NRW durch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf der Werft von Blohm und Voss im Hamburger Hafen im Mittelpunkt. Innerhalb des Landtags hat sich hierzu ein fraktions-übergreifender Kreis von „Freunden der Fregatte NRW e.V.“ gegründet, der es sich zum Ziel gemacht hat, für die Besatzungen unserer Fregatte eine Patenschaft zu übernehmen. Neben zahlreichen Marine-Interessierten sind auch Abgeordnete des Landtages Vereinsmitglied geworden, der Ministerpräsidentin wurde eine Ehrenmitgliedschaft angetragen.

Das I. Deutsch-Niederländische Korps als Vorbild für internationale Zusammenarbeit

In Münster verlieh MP Hannelore Kraft im August vergangenen Jahres bei einer öffentlich sehr stark frequentierten Parade auf dem Prinzipalmarkt dem I. Deutsch-Niederländischen Korps im Beisein des niederländischen Königs Wilhelm Alexander anlässlich des 20 jährigen Bestehens das „Fahnenband des Landes Nordrhein-Westfalen.“ Seit vielen Jahren versehen Angehörige aus insgesamt 13 Nationen ihren Dienst beim Korpsstab in Münster. Deutschland und die Niederlande sind dabei als Gründungsmitglieder zu jeweils 40% die tragenden Säulen des Verbandes. Die Amtssprache ist Englisch, die Aufgaben des Korps sehr vielfältig. Vergleichbare multinationale Verbände sind Europaweit sehr selten, das Korps ist in Münster, der Stadt des Westfälischen Friedens stationiert und leistet in Zeiten des Wandels und der zunehmenden Veränderung der internationalen Sicherheitslage seinen wichtigen Beitrag für ein sicheres und stabiles Zusammenleben in Europa und der Welt. Das ist auch für unser Bundesland NRW von großer Bedeutung.

Parlamentarische Begegnung mit der Bundeswehr, ein Novum im Landtag

Im September 2015 fand dann erstmalig nach langer und intensiver Vorbereitung eine parlamentarische Begegnung des Landtags mit der Bundeswehr statt. Auf Initiative der SPD Landtagsfraktion fand zunächst eine parlamentarische Debatte statt, in der über einen gemeinsamen Antrag von 4 der 5 im Landtag vertretenen Fraktionen (die Piraten haben sich enthalten) diskutiert wurde. Auf der Zuschauertribüne erlebten zahlreiche Bundeswehrsoldaten die äußerst interessante, teilweise stark emotionale Debatte mit. Auf Einladung der Landtagspräsidentin präsentierten sich unter Federführung des Landeskommandos NRW im Foyer sämtliche Bundeswehrstandorte im Land NRW mit zahlreichen Bildtafeln. In einer Feierstunde hielten dann Landtagspräsidentin Carina Gödecke als Hausherrin und Minister-präsidentin Hannelore Kraft Ansprachen, in denen beide auf die Beseutung der Bundeswehr in NRW hinwiesen. Bei einem Get-Together im Foyer und bei einer abschließenden Serenade klang die Veranstaltung aus.

Auch außerparlamentarische Kontakte zur Bundeswehr sind wichtig

Zahlreiche Besuche von Dienststellen der Bundeswehr in NRW, z.B. beim Personalamt in Köln, dem Karrierecenter in Düsseldorf, der Luftwaffe in Erndtebrück der Lehrgruppe B der Unteroffizierschule des Heeres oder der Glückauf-Kaserne in Unna standen ebenso auf der Tagesordnung der Bundeswehrbeauftragten wie zahlreiche Gespräche mit Vertretern des Landeskommandos, des Bundeswehrverbandes, mit Dienststellenleitern aber auch mit Personalräten und Gewerkschaftsvertretern. Ungezählte Teilnahmen an Veranstaltungen des SPD Arbeitskreises Sicherheitspolitik und Bundeswehr, an Empfängen und Vorträgen im Zusammenhang mit der Bundeswehr rundeten die Aktivitäten der Landtagsabgeordneten ab. Im Juni ist in Berlin ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich geplant, im Oktober steht ein Besuch des Familienbetreuungszentrums in Euskirchen ebenso auf dem Programm wie die Teilnahme an der 1. Sicherheitspolitik-Konferenz des Reservistenverbandes In Düsseldorf.

 

Fazit

Die Bundeswehr als ein Instrument zur Wahrung und Sicherstellung des Friedens und der Freiheit in Europa und der Welt ist auch in unserem Bundesland NRW breit aufgestellt. Nach der Aussetzung der Wehrpflicht und angesichts der großen Belastung der Streitkräfte ist der Kontakt mit der Bevölkerung, aber auch der Dank und die Anerkennung der erbrachten Leistungen für die Bundeswehrangehörigen von sehr großer Bedeutung.


Thomas Marquardt ist seit Mai 2012 der direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Münster-Nord. Er ist seit 1993 Mitglied der SPD und wohnt in Münster-Handorf.


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