Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten

ein Kommentar zur US-Präsidentschaftswahl von Florian Götting

Das Volk hat gesprochen. Die Bürgerinnen und Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika haben in der Nacht (deutscher Zeit) einen neuen US-Präsidenten gewählt. Gleichzeitig fanden auch Kongresswahlen statt, die über die Zusammensetzung der beiden Kammern des amerikanischen Kongresses entschieden haben.

Es war auch für viele Deutsche eine kurze Nacht, auch für mich. Um kurz nach vier wurde war meine Nacht bereits wieder beendet und auf das Sofa verlegt. Eine Tasse starker Kaffee aus meiner Francis J. Underwood-Tasse später realisierte ich: Ja, die heutige Nacht wird in die Geschichtsbücher eingehen, denn ein Sensationssieg von Donald Trump war möglich. Ich muss zugeben: Einen Sieg von Donald Trump konnte ich mir zwar vorstellen, für möglich gehalten habe ich ihn aber dennoch nicht. Als die Auszählung in Florida dem Ende zuging, wurde dann recht schnell deutlich, alle amerikanischen Umfrageinstitute haben trotz einkalkulierter Irrtumswahrscheinlichkeit sehr deutlich am Trend vorbei prognostiziert. Der Sieg Trumps im Swing-State Ohio zeigte dies sehr eindrücklich und besiegelte für mich schon sehr früh, den am Ende doch deutlichen Sieg von Donald Trump. Habe ich Ihn erhofft? Nein, auch keinen Fall! Habe ich ihn erwartet: Nein, aber ein richtig schlechtes Gefühl hatte ich schon. Manchmal soll man sich von seinen Gefühlen ja nicht leiten lassen, aber in diesem Falle war es durchaus angebracht.

Der schlimmste Wahlkampf aller Zeiten

Nun wird eins der größten und mächtigsten Länder der Welt von einem Mann regiert, der für mich der Inbegriff eines Unsympaths schlechthin ist und den ich für einen der besten Beispiele dafür halte, welche Persönlichkeiten für diese Welt eine große Gefahr darstellen. Es fällt mir schwer dies zu akzeptieren, doch vielleicht dauert dies einfach noch etwas.

Donald Trump ist nun als Kandidat der Republikanischen Partei zum neuen US-Präsidenten gewählt worden. Doch unterschätzen wir nicht, dass Donald Trumps politischen Positionen in größten Teilen nicht denen der Republikanischen Partei entsprechen. Gerade in der Außenpolitik waren hier schon im Wahlkampf große Differenzen zu erkennen. Es gibt Stimmen die sagen, Trump sei kein republikanischer Kandidat. Man darf die amerikanische Bevölkerung nicht als dumm hinstellen. Aus der europäischen Brille ist das amerikanische politische System einfach anders zu bewerten. Versetzen wir uns die Lage der amerikanischen Bevölkerung.

Die amerikanische Bevölkerung hat ein sehr deutliches Zeichen gesetzt. Ob dieses Zeichen eine Aussage der wirklichen Mehrheit im Lande ist? Ich weiß es nicht. Die Art und Weise wie dieser Wahlkampf geführt wurde war abscheulich, ein furchtbarer politischer Stil. Trump hat ihn in Teilen begründet, doch die amerikanischen Medien haben ihn erst möglich gemacht. Sie haben dabei geholfen, Ressentiments, Fremdenhass und Ausgrenzungen zu einem selbstverständlichen Element der politischen Auseinandersetzung zu machen. Die politische Kultur der USA hat durch den Wahlkampf einen großen Schaden genommen. Doch niemand, auch nicht die großen amerikanischen Medien, hat ihm Einhalt geboten. Es ist ein Zeichen dafür, dass der Populismus auch in der Politik angekommen ist. Ich finde: Das ist eine wirklich beängstigende Entwicklung die ich nicht akzeptieren möchte.

Willkommen in der Realität

Wir sollten aber nach berechtigter Schockstarre schnell auf den Boden der Tatsachen zurückkommen und die unausweichliche Realität akzeptieren: Donald Trump ist Präsident der USA und das noch bis zum November 2020. Bis dahin wird sich die Welt weiter drehen und auch der Berliner Flughafen wird dann eröffnet sein. Eine seltsame Vorstellung. Wir sollten sie akzeptieren.

Doch warum haben so viele Amerikanerinnen und Amerikaner einen Menschen gewählt, der schon im Wahlkampf so viele Versprechungen rausposaunt hat, die er nicht ansatzweise in die Realität umsetzen kann?

Um dies zu verstehen, lohnt sich ein Blick in die Details des Wahlergebnisses und ein Vergleich der unterschiedlichen Staaten und Wahlbezirke. Die gute alte europäische Cleavage-Theorie (Politikwissenschaft) erlebt in meinen Augen eine amerikanische Renaissance, auch wenn es nur schwer auf die USA übertragbar ist. Seymour Martin Lipset und Stein Rokkan haben sie 1967 erfunden, um innergesellschaftliche Konfliktlinien zu verdeutlichen. Heute hilft sie ungemein dabei, zu verstehen, warum Amerika so gewählt hat, wie es gewählt hat: In vielen großen und vor allem wohlhabenden Städten an den Küsten und in den amerikanischen Zentren haben die Amerikanerinnen und Amerikaner zum größten Teil die Demokratische Partei gewählt. Doch schaut man in die Fläche, in die nicht so dicht besiedelten Regionen mit deutlich geringeren Wohlstandswerten, höherer Arbeitslosigkeit und auch geringerer Bildung, wie beispielsweise im „rostbelt“ und den dem Strukturwandel unterworfenen Regionen im mittleren Westen zeigt sich ein ganz anders Bild: Hier haben viele Menschen eben mit großer Mehrheit Donald Trump und die Republikanische Partei gewählt. Schaut man dann, aus welchen Gründen sie den vermeintlichen „Messias“ gewählt haben, wird deutlich, dass vor allem die sozial-, gesellschaftlich- und finanziell abgehängten Bürgerinnen und Bürger der klassischen Mittelschicht Donald Trump gewählt haben. Für viele ist es keine politisch-inhaltliche Entscheidung sondern viel mehr eine egoistisch-persönliche Entscheidung: „Endlich ist da jemand, der sich um mich kümmert und mir endlich hilft, wieder am Wohlstand unserer Gesellschaft teilzuhaben.“ Eine Entscheidung, die angesichts der persönlichen Vitas Donald Trumps wie ein Hohn klingt, aber für viele ein realistischer Ausweg zu sein scheint. Amerika ist in vielen Landesteilen mittlerweile ein armes Land, in denen es Menschen gibt, die sich kaum noch etwas zu essen leisten können. Gerade der Mittelschicht geht es schlecht wie nie. Was nutzen da freiheitliche Errungenschaften wie Reisefreiheit, offene Grenzen, grenzenloser Güterverkehr – „Errungenschaften“ der Globalisierung – wenn man sich diese nicht leisten kann? Richtig, sie nutzen dem einfachen Amerikaner kaum etwas, sondern nur denen, die es sich leisten können.

Ja, es gibt in Amerika eine starke Entgrenzung zwischen der Stadt und dem Land auf die Politik kaum Antworten finden konnte. Dies passt zur bereits zitierten Entgrenzungstheorie. Die Quittung dafür ist das Wahlergebnis der Nacht.

Was wir aus der Wahl Trumps lernen können

Nein, Politik macht nicht immer alles falsch. Die Abneigung gegenüber „denen dort oben“ wird auch in Deutschland und Europa immer salonfähiger. Doch es ist nicht nur fahrlässig sondern in Teilen auch wirklich falsch, dies zu akzeptieren. Ich glaube: Wir alle haben die Herausforderungen der globalisierten Welt nicht in der Tragweite akzeptiert, mit der sie über uns gekommen ist. Vielleicht haben wir sie überschätzt. Von der Globalisierung und vom Wohlstand unserer industriellen Welt profitieren viele, aber nicht alle. Eine Tatsache, die viel zu lange so akzeptiert worden ist, aber nicht meiner Vorstellung einer gerechten und solidarischen Welt entspricht. Wollen wir den Siegeszug der Populisten in unserer Welt, ja auch bei uns in Deutschland stoppen? Dann lasst und mehr Gerechtigkeit und vor allem mehr soziale Demokratie wagen. Lassen wir mehr Menschen an unserem Wohlstand teilhaben. Politische Instrumente dazu gibt es genug. Doch viel wichtiger ist: Sie müssen ehrlicher sein und sie müssen den Menschen erklärt und vermittelt werden. Dazu müssen wir auch die Art und Weise, wie wir Politik betreiben, verändern und an den stetigen Wandel anpassen.

Dazu gibt es auch bei uns in Deutschland viele gute Ideen und auch erfolgreiche Schritte, unser Land solidarischer zu machen. Beispiele dafür sind die Abschaffung von Gebühren für staatliche Bildungsangebote, die Förderung von Barrierefreiheiten für Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen und Förderprogramme. Der sozialdemokratische Ansatz von „Kein Kind zurücklassen“ kann dazu eine politische Leitlinie sein, die es konsequent weiter zu verfolgen gilt.

Sollen wir also 2017 im Hinblick auf die kommenden Wahlen in NRW auch mehr Populismus wagen? Nein. Aber wir sollten den Wahlausgang in den USA nicht vergessen und unsere Lehren daraus ziehen: Vergessen wir nicht die Menschen, die nicht politisch aktiv unterwegs sind, von ihrem hart erarbeiteten Geld kaum arbeiten können und sich von dieser Gesellschaft nicht verstanden und abgehängt fühlen. Ihnen helfen keine tollen Wahlkampfstrategien oder bunte Plakate, sondern mehr Geld im Portmonee, mehr Teilhabe an der Gesellschaft und ehrliche Aufstiegschancen. Packen wir es doch einfach an.

Vielleicht ist es gerade deshalb jetzt der richtige Moment, um in eine politische Partei einzutreten, Politik zu gestalten und dem Populismus entgegenzutreten.

Und zu Donald Trump?!

Nun ist er gewählt, wir können es nicht mehr ändern. Welche Herausforderungen dies für die Welt von heute haben wird? Klar ist, dass es viele werden und sich die politische Großwetterlage dieser Welt verschieben wird. Vieles ist beunruhigend. Doch zwei Dinge stimmen mich dabei zuversichtlich: Erstens: Nach der Wahl ist immer auch vor der Wahl. Es wird aus diesem Schock viel gelernt werden. Zweitens: Amerika ist eine der sichersten Demokratien der Welt mit sehr vielen Verfassungsbeschränkungen und Sicherheitsmechanismen.

 

Warten wir es ab.

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Kommentare: 2
  • #1

    Karl-Heinz Kramer (Mittwoch, 09 November 2016 16:02)

    In diesem Land ist Populismus in immer größerem Maße salonfähig geworden, seitdem unsere Bundeskanzlerin ihren Amtseid und europäisches Recht knallhart gebrochen hat. Sie scheint vergessen zu haben, dass Sie dies geschworen hat:

    Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

    Statt Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, hat sie uns im Alleingang über ihr eigenmächtiges Handeln ab dem September vergangenen Jahres massive und zudem nachhaltige Probleme beschert. Dies wird bis zum Wahltermin im kommenden Jahr garantiert nicht vergessen sein. Alle jetzt gefahrenen politischen Maßnahmen zur Korrektur der eigenmächtig-diktatorischen Entscheidung wirken eher lächerlich angesichts der Massivität der selbst geschaffenen Problematik. Wie bitteschön will man es schaffen, über eine halbe Million unkontrolliert eingefluteter meistenteils junger und männlicher Personen wieder in ihre Heimatländer zurück zu führen, die allesamt keine Asylanten sind. Mann kann davon ausgehen, dass außerdem ca. 120000 Personen in diesem Land sind, die sich einfach abgesetzt haben, nachdem sie unkontrolliert eingereist sind. Man weiß nicht wo diese sind und wer sie sind.

    Was unsere Kanzlerin angerichtet hat, ist für mich kompletter Wahnsinn. Für das Bundessprachenamt in Hürth habe ich in diesem und in dem vergangenen Jahr an der Hochschule des Bundes in Brühl Bundespolizisten im Fach Englisch unterrichtet. Natürlich habe ich direkt aus erster Hand ganz andere Einsichten in die von einer Einzelperson angerichtete Flüchtlingskrise bekommen, als diese der Öffentlichkeit über unsere politisch hyperkorrekte Presse übermittelt wurden. Die Wahrheit ist eben wesentlich härter und bitterer als diese über unsere Medien übermittelt werden dürfen.

    Wenn ich vor dem Hintergrund der US-Wahlen nach vorne auf unsere Wahlen am 17. oder 24. September schaue, erahne ich, dass der eklatante Rechtsbruch unserer Kanzlerin sehr viele Menschen motivieren wird, die AFD zu wählen und diese zur drittstärksten Fraktion im Bundestag machen dürften. Da sind wir wieder bei Trump, der sich ebenfalls der Wut derer bedienen konnte, die von der etablierten politischen Klasse (und als solche muss man diese inzwischen leider tatsächlich begreifen und bezeichnen) vollständig schlicht und ergreifend die Schnauze gestrichen voll haben.

    Welche Alternativen wird denn der deutsche Wähler haben? Die Rechtsbrecherin ist für immer politisch verbrannt. Mir persönlich fällt im Moment nur ein einziger Politiker ein, dem ich (auf Bundesebene - Dir, Thomas würde ich ja trauen) über den Weg trauen würde: Wolfgang Bosbach. Der Mann ist aus verständlichen Gründen künftig leider nicht mehr verfügbar.

    Wer will jetzt noch der politischen Klasse vetrauen, Herr Götting. Der Aufruf, die politischen Mittel konstruktiv zu nutzen, um wieder in die richtige Richtung zu wirken und unsere Gesellschaft wieder menschlicher zu machen ist sehr ehrenvoll. Es bleibt aber wohl bei einem frommen Wunsch, wenn ich mir die Skrupellosigkeit ansehe, mit der die oberste politische Führung massiv die Interessen des eigenen Volkes ignoriert. Diese Regierung hat viel zu fleißig an der Entstehung vieler weiterer No-Go-Areas und paralleler Strukturen gearbeitet. Wahrscheinlich meinte sie die Schaffung solcher Strukturen, wenn sie ihr WIR SCHAFFEN DAS von sich gab, was man glücklicher Weise jetzt nicht mehr anhören muss.

  • #2

    Gerd (Mittwoch, 09 November 2016 19:47)

    Gerade die SPD hat die Chance und die Aufgabe, die Wählerschichten, die auf Trump, aber auch die AfD reagieren, einzufangen. Dazu hat sie aber das falsche Programm und die falsche Sprache.
    Die SPD heute versucht die erfolgreiche Mittelschicht, Beamte, Großstädter und Akademiker anzusprechen. Schau doch in die Ortsvereine, wer dort vertreten ist. Arbeiter - die eben nicht per so links sind - , der Niederiglohnsektor, Arbeitslose und "Abgehängte" fühlen sich derzeit offenbar bei den einfacheren Antworten zu Hause. Weil für diese Leute von der SPD keine gemäßigte Globalisierung, keine sozialen Lösungen mehr angeboten werden. Und solange wir uns das nicht selber eingestehen, dass es an diesen Lösungen und der richtigen Kommunikation mangelt, wird die Entfremdung noch zunehmen. Der Flüchtlingskonflikt innerhalb der Essener SPD war das beste Beispiel und Gabriels damaliger Besuch bei Pegida ein eigentlich richtiger Schritt.
    Die SPD muss Politik für alle mit allen machen - und das Grüne, den Feminismus und die Bevormundung anderen überlassen.