Thomas Marquardt zusammen mit Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst (Vorsitzender des Landesverbands West des Deutschen BundeswehrVerbandes) und Ralf Jäger (Minister für Inneres und Kommunales des Landes NRW)
Thomas Marquardt zusammen mit Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst (Vorsitzender des Landesverbands West des Deutschen BundeswehrVerbandes) und Ralf Jäger (Minister für Inneres und Kommunales des Landes NRW)

Von meiner Fraktion wurde ich zum Beauftragten für die Belange der Bundeswehr in Nordrhein-Westfalen ernannt. Unterstützt werde ich dabei von meinem Kollegen Falk Heinrichs, der wie ich auch ehemaliger Bundeswehrangehöriger ist. Auch wenn das Landesparlament keine legislativen Zuständigkeiten für die Streitkräfte unseres Landes besitzt, so sind doch zahlreiche Dienststellen und Einheiten in unserem Land stationiert. Als SPD-Ansprechpartner der Legislative in NRW stehe ich im engen Dialog mit den militärischen und zivilen Angehörigen unserer Bundeswehr in NRW. Dabei ergeben sich zahlreiche Schnittstellen, an denen ein enger Draht sehr wichtig ist. Ein Element möchte ich kurz darstellen:

Konversion von ehemaligen Kasernen

Im Gespräch mit Wolfgang Hellmich MdB ( Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages) und Rainer Arnold MdB (Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion)
Im Gespräch mit Wolfgang Hellmich MdB ( Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages) und Rainer Arnold MdB (Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion)

In kaum einem anderen Bundesland gibt es mehr militärische Liegenschaften als in NRW. Viele davon werden durch unsere eigenen Streitkräfte oder die befreundeter Nationen genutzt. Viele wurden in den vergangenen Jahren aufgegeben oder sollen dies bald. Gerade in Städten sind dies häufig tolle Liegenschaften, die einer alternativen Nutzung zugeführt werden können, z.B. für Wohnbebauung. Hier ist ein intensiver Dialog mit den Streitkräften aber auch der Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten erforderlich.

Fregatte Nordrhein-Westfalen

Die Deutsche Marine stellt vier neue Fregatten der Baden-Württemberg-Klasse in den kommenden Jahren in Dienst. Diese modernen Schiffe werden nach den Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland benannt. Die jeweiligen Länder übernehmen dafür eine Patenschaft. Im April 2015 ist in Hamburg die Fregatte Nordrhein-Westfalen vom Stapel gelaufen. Hierzu hat sich auf parlamentarischer Ebene ein Freundeskreis der Fregatte Nordrhein-Westfalen gegründet, um die Anbindung der Fregatte an sein Bundesland sicherzustellen.


Bundeswehrstandorte in NRW

In NRW sind viele Soldatinnen und Soldaten stationiert. Sie leben und arbeiten hier in unserem Land und stellen eine sehr große Gruppe dar. Hier stelle ich einen intensiven Kontakt zur Landespolitik her.

Parlamentarische Begegnung mit der Bundeswehr

Thomas Marquardt zusammen mit Brigadegeneral Peter Gorgels (Landeskommando NRW) und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft
Thomas Marquardt zusammen mit Brigadegeneral Peter Gorgels (Landeskommando NRW) und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft

60 Jahre nach der Gründung der Bundeswehr hat im Landtag NRW eine Parlamentarische Begegnung mit der Bundeswehr stattgefunden. Auf meine Initative konnten wir fraktionsübergreifend in Zusammenarbeit mit der Landtagsverwaltung diesen Abend organisieren. Die unterschiedlichen Teilstreitkräfte und Einheiten unseres Landes stellten sich den Parlamentariern vor, sodass ein enger Austausch stattfinden konnte. Eine rundum gute Veranstaltung.